Am 12. September ordnete ein türkisches Gericht an, die Accounts von Kaos GL, SPoD und Dutzenden weiterer LGBT*-Organisationen, Dachorganisationen, Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen in der Türkei zu sperren. Dieser digitale Blackout fand im Rahmen einer massiven Verhaftungswelle statt – laut türkischen Aktivist*innen sehen sich mittlerweile mehr als 110 Menschen mit rechtlichen Konsequenzen konfrontiert, im Zuge staatlicher Razzien, die die Regierung "Operation Meine Familie ist sicher" nannte. Gründer*innen und Mitglieder einiger der betroffenen Organisationen werden inzwischen strafrechtlich verfolgt, weil sie angeblich eine "kriminelle Organisation" gegründet haben; als Teil der Anklage wird ihnen unter anderem vorgeworfen, Menschen dazu "ermutigt zu haben, LGBTI zu sein." Meta und X kamen der Anordnung innerhalb weniger Tage nach. Die Sperranordnung wurde inzwischen auch auf das Türkei-Büro von Amnesty International, unabhängige Zeitungen und Rechtsorganisationen ausgeweitet.

Mark Zuckerberg und Elon Musk vermarkten Meta und X beide als Verteidiger der freien Meinungsäußerung. Doch als die türkische Regierung sie aufforderte, LGBT*-Stimmen mundtot zu machen, gaben beide Unternehmen widerstandslos nach – keine öffentliche Erklärung, kein rechtlicher Widerstand. Die Menschen, die diese Plattformen leiten, helfen bereitwillig dabei, eine Zensur durchzusetzen, die sie angeblich ablehnen. Ein Tech-Unternehmen, das autokratische Sperranordnungen stillschweigend ausführt, wird zu einem aktiven Werkzeug staatlicher Repression. Wenn Meta und X sich in der Türkei widerstandslos fügen, signalisiert das jeder autoritären Regierung weltweit, dass es nichts weiter als eine formale Anfrage braucht, um Menschenrechtsverteidiger*innen mundtot zu machen.

Unterschreibe die Petition und fordere Meta und X auf: die gesperrten Accounts wiederherzustellen. Sperranordnungen vor Gericht anzufechten, statt sie einfach zu vollstrecken. Die Accounts von Kaos GL, SPoD und den anderen betroffenen Organisationen und Einzelpersonen wiederherzustellen und klar zu erklären, warum sie überhaupt gesperrt wurden. Und einen Transparenzbericht zu veröffentlichen, der jede Anfrage auflistet, die die beiden Unternehmen im Zusammenhang mit "Operation Meine Familie ist sicher" von den türkischen Behörden erhalten haben – damit die Öffentlichkeit selbst beurteilen kann, ob diese Sperrungen jemals gerechtfertigt waren.

Diese Kampagne ist eine Initiative des Council for Global Equality, von All Out, Outright International und GLAAD.